Arbeit Suchende grob diskriminiert

Eine Schweizerin mazedonischer Abstammung wird von den APS Reinigungen GmbH diffamiert. Die Kundschaft ertrage Leute aus dem Balkan nicht, sagt der Geschäftsführer.

Von Thomas Hasler

Die 40-jährige Schweizerin, 1990 aus Mazedonien in die Schweiz gekommen, war von der Regionalen Arbeitsvermittlung (RAV) Zürich auf die ausgeschriebene Stelle als Reinigungsangestellte aufmerksam gemacht worden. Einen Tag nachdem die Frau ihre Bewerbung abgeschickt hatte, ging beim RAV ein E-Mail der APS Reinigungen GmbH ein. Im Schreiben an die zuständige Sachbearbeiterin und weitere RAV-Mitarbeiterinnen hiess es wörtlich:
Ein äusserst deftiges E-Mail

«Morgen Herr Sachbearbeiter RAV. Wir stellen keine Leute aus dem Balkan ein und meine Firma verträgt solche Leute nicht, wie wir in der ganzen Schweiz auch nicht! Ich bin Unternehmer und finanziere nicht das zugelaufene Volk. Habe alles probiert mit denen. Kopftücher, Moslem etc. gehören nicht hier her! Wir sind Eidgenossen und keine Auffangstation für die ganze Welt. Bin Stinkesauer, dass Sie nicht lesen können, dass wir kein Kopftücher einstellen! Mit freundlichen Grüssen.»

Die Frau verzichtete darauf, Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung einzureichen. Sie klagte die Firma aber vor dem Arbeitsgericht zivilrechtlich wegen Persönlichkeitsverletzung an und verlangte an der Verhandlung am Donnerstag eine Genugtuung von 5000 Franken. Sie sei wegen ihrer Herkunft, ihrer Religionszugehörigkeit und ihrer Ethnie abgelehnt worden. Die Firma habe ihre Persönlichkeit aus diskriminierenden Motiven heraus verletzt, sagte ihr Anwalt.
«Man kann Kulturen nicht mischen»
Doch mit dem E-Mail allein war es noch nicht getan. Als sich der Anwalt der Frau damals mit dem Geschäftsführer in Verbindung setzte, wiederholte er, er stelle keine solchen Personen ein, weil das seine Kundschaft nicht ertrage. Dann liess er sich über die hohen Fürsorgeleistungen des Staates gegenüber Ausländern aus, stellte in Aussicht, dass er die RAV-Mitarbeiterin, «eine eingebürgerte Türkin», wegen Amtsgeheimnisverletzung verklage und drohte auch dem Anwalt, dieser bekomme Probleme - «und zwar gröbere» -, wenn er eine Klage einreiche.
Vor Gericht bestritt der Geschäftsführer nicht, dass das erwähnte E-Mail ans RAV geschickt worden war. Er sagte aber nicht, wer es verfasst hatte. Er selber sei damals in den Ferien gewesen. Dann behauptete er, die Frau habe sich bei ihm gar nie beworben. Das bei den Akten liegende Bewerbungsschreiben sei wohl nachträglich verfasst worden, sie könne ja gar nicht Deutsch. Deshalb habe sie sich der «Vorspiegelung falscher Tatsachen» schuldig gemacht. In der Folge rechtfertigte sich der Geschäftsführer mit Worten, die den Gerichtsvorsitzenden zur Bemerkung veranlassten: «Achten Sie darauf, dass Sie nicht in den gleichen Ton verfallen wie in den E-Mails. Wir sind empfindlich.»

Überhaupt habe er die Persönlichkeit der Frau nicht verletzt, weil das Schreiben ja nicht an sie, sondern ans RAV gegangen sei. Er sei nicht Rassist, aber die Kundschaft bestehe auf deutsch sprechendem Reinigungspersonal. «Wir können Leute aus dem Balkan nicht brauchen, die Kundschaft erträgt es nicht.» Er habe früher bei Integrationsprogrammen mitgemacht und erkennen müssen, dass es «mit denen» nicht gehe. «Man kann Kulturen nicht mischen.» Daran ändere auch ein Schweizer Pass nichts. «Jeder kann Schweizer werden, aber nicht jeder Schweizer ist ein Eidgenosse.» Er sei Eidgenosse und Schweizer Demokrat und lasse sich nicht vorschreiben, wen er einstellen müsse. Der Gerichtspräsident, der die Haltung des Geschäftsführers nicht beurteilen wollte, sagte: «Ich bin gerne Schweizer, möchte aber um Himmels willen nicht Eidgenosse nach Ihrer Definition sein.»

Nichtigkeitsbeschwerde angekündigt
Das Gericht kam nach relativ kurzer Beratung zum Schluss, die Firma habe die Persönlichkeit der Frau gleich in verschiedener Weise «schwer verletzt» - bezüglich ihrer Herkunft, ihrer Sprache, ihrer Ethnie und ihrer Religion. Die Firma habe nicht nur die Frau diffamiert, sondern in einem «Rundumschlag» zu einer «pauschalen Verunglimpfung» von Menschen aus dem Balkan angesetzt. Begriffe wie «Auffangstation» und «zugelaufenes Volk» seien im höchsten Masse abschätzig. Die Formulierung, man stelle keine Kopftücher ein, sei ein «Lächerlichmachen». Die von der Klägerin verlangte Genugtuung von 5000 Franken sei «auch in dieser Höhe ausgewiesen».
Der Geschäftsführer hat noch im Gerichtssaal angekündigt, er werde gegen das Urteil Nichtigkeitsbeschwerde einlegen.

Quelle TA