BaZ vom 17. September 2005

Das falsche Amt hat zugeschlagen

DIE EINSCHRÄNKUNG DER ÖFFNUNGSZEITEN IM «SCHWARZEN BÄREN» SIND UNGÜLTIG

Letzten Freitag hat das Sicherheitsdepartement die Öffnungszeiten vom «Schwarzen Bären» und der «Brauerzunft» eingeschränkt. Doch die Einschränkung ist ungültig. Das falsche Amt hat sie verfügt.

«Es ist uns ein Fehler passiert.» Sagt Davide Donati, Leiter der Rechtsabteilung des Sicherheitsdepartements. «Und am sinnvollsten ist es, dazu zu stehen und nach neuen Lösungen mit den Direktbetroffenen zu suchen.» Etwas salopp formuliert, könne man sagen, es habe wegen der Umstellung durchs neue Gastgewerbegesetz ein Durcheinander gegeben. Das Amt Dienste im Sicherheitsdepartement hatte für den «Schwarzen Bären» und die «Brauerzunft» verfügt, die Öffnungszeiten unter der Woche auf 1 Uhr und am Wochenende auf 2 Uhr zu beschränken. Der Mediensprecher des Departements sowie auch der Wirteverband hatten gegenüber der baz betont, mit dem neuen Gastwirtschaftsgesetz habe die Einschränkung nichts zu tun. Dies könne das Amt Dienste von sich aus verhängen, wenn ein Lokal Anlass zur Beschwerde gebe.

Amt für Umwelt und Energie. Diese Annahme war falsch. Zwar müssen die Inhaber einer Betriebsbewilligung dafür sorgen, dass durch ihren Betrieb und durch die Gäste die Nachbarschaft nicht gestört oder belästigt werden. Aber: «Begründete Lärmrequisitionen sind der Fachstelle für Umweltschutzfragen zur Beurteilung zu überweisen», schreibt Donati in einer schriftlichen Stellungnahme an die baz. Und weiter: «Diese Fachstelle ist auch beim u2039Schwarzen Bären› für die Einschränkung der Öffnungszeiten zuständig.»

Rechtlich heisst das Donati zufolge für den «Schwarzen Bären» und für die «Brauerzunft»: «Streng genommen kann man davon ausgehen, dass keine Einschränkung vorhanden ist.» Im Auftrag von Sicherheitsdirektor Jörg Schild sei die Abteilung Dienste avisiert worden, dass sie ab sofort nicht mehr zuständig ist, die Öffnungszeiten für Lokale einzuschränken.

Nicht informiert. Beim «Schwarzen Bären» ist man zuerst verblüfft und verärgert. Der Geschäftsführer wurde über die Korrektur der falschen Sanktion nicht informiert - erst wiederum durch die baz hat er davon erfahren. Immerhin hat er nach eigenen Angaben 30000 Franken weniger Umsatz erwirtschaftet. Entsprechend verunsichert ruft der Geschäftsführer die Behörde an und erhält bestätigt: Der Beizer könne wieder jeden Tag bis morgens um sechs Uhr geöffnet haben. Allerdings: Wenn es Krach gäbe, würden die Öffnungszeiten ab sofort wieder eingeschränkt, wurde er gemahnt. Und dann käme der Befehl von der richtigen Stelle. «Das wird hoffentlich nicht nötig sein», sagt der Geschäftsführer des «Bären». Man wolle jetzt Personal auf der Strasse postieren. Vorerst ist der Frieden wiederhergestellt. Bleibt zu hoffen, dass sich die Betrunkenen dieses Wochenende anständig benehmen - trotz Vollmond.

Das Sicherheitsdepp bringt auch ohne Vollmond Glanzleistungen zustsande!